Gemeinde Wagenfeld

Kopfbereich / Header

Suche anzeigen

Inhaltsbereich

Vorlage - VO/2021/214  

 
 
Betreff: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wagenfeld
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Herr Bgm Kreye
Federführend:Organisation und Finanzen Bearbeiter/-in: Ihlenfeld, Fiona
Beratungsfolge:
Finanz-und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
02.12.2021 
Sitzung des Finanz-und Wirtschaftsförderungsausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Wagenfeld Entscheidung
08.12.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Wagenfeld ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wagenfeld  
2. Hauptsatzung_15.12.2011  

Beschlussempfehlung:

Die in der Vorlage VO/2021/214  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wagenfeld wird beschlossen.

 


Sachverhalt:

Die Hauptsatzung der Gemeinde Wagenfeld enthält u.a. Regelungen zu Verkündigungen und öffentlichen Bekanntmachungen. Nach § 6 Abs. 1 der im Jahre 2011 beschlossenen Hauptsatzung der Gemeinde Wagenfeld werden Satzungen, Verordnungen, Genehmigungen von Flächennutzungsplänen sowie öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Wagenfeld im Amtsblatt für den Landkreis Diepholz verkündet bzw. bekannt gemacht.

 

Der Landkreis Diepholz wird zum 01.01.2022 auf ein elektronisches Amtsblatt umstellen. Die Mitnutzung des elektronischen Amtsblattes durch die Mitgliedskommunen des Landkreises ist auch zukünftig möglich. Die Verwaltung schlägt vor, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen und kein eigenes Amtsblatt herauszubringen.

 

Voraussetzung r eine Mitnutzung ist eine entsprechende Bestimmung in der Hauptsatzung der Gemeinde Wagenfeld. Mit der vorgeschlagenen Textpassage in § 6 Abs. 1 werden die satzungsmäßigen Voraussetzungen für eine zukünftig rechtskonforme Verkündung bzw. öffentliche Bekanntmachung geschaffen. 

 

Die Verwaltung schlägt ferner vor, bei dieser Gelegenheit die Regelung zu den ortsüblichen Bekanntmachungen in § 6 Abs. 2 dahingend zu erweitern, dass neben einer Veröffentlichung im Diepholzer Kreisblatt ergänzend eine Veröffentlichung auf der Homepage der Gemeinde Wagenfeld erfolgt.

 


Anlage/n:

  1. Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wagenfeld
  2. Hauptsatzung der Gemeinde Wagenfeld vom 15.11.2011

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wagenfeld (106 KB)      
Anlage 2 2 2. Hauptsatzung_15.12.2011 (19 KB)      
 
 
Startseite
Suche anzeigen Öffnungszeiten Ratsinfo Newsletter-Anmeldung Karten & Daten Rathaus Online